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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Besondere Allgemeine Geschäftsbedingungen Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG (www.weinetiketten.ch):

Juristischer Partner
Juristischer Partner für alle Aktivitäten mit www.weinetiketten.ch ist die
Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG, Dickistrasse 1, CH-8215 Hallau

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die Erstellung von persönlichen Weinetiketten.

Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich rein netto, inkl. MWSt und zuzüglich Versandkostenpauschale.

Grundsätzlich gilt Zahlung per Kreditkarte. Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages besteht auf sämtlichen gelieferten Waren Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB zu Gunsten der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG, mit dem Recht auf Eintragung in das öffentliche Register. Bei Zahlungsverzug gilt im Sinne von Art. 214 Abs. 3 OR als vereinbart, dass Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG jederzeit vom Vertrag zurücktreten und die übergebenen Waren zurückfordern kann. Für nicht vertragsgemäss geleistete Zahlungen wird ein Verzugszins gemäss Art. 104 OR berechnet.

Allgemeine Auftragsbedingungen
Die Kundin bzw. der Kunde stellt sein Erzeugnis online selbst zusammen. Damit liegt die Verantwortung für die Vollständigkeit und Korrektheit des vom Kunden bzw. von der Kundin zusammengestellten Teils des Erzeugnisses bei der Kundin bzw. beim Kunden. Aufträge werden online direkt auf www.weinetiketten.ch oder konventionell via schriftliche Auftragsbestätigung erteilt. Als Auftragsbestätigung wird ein E-Mail versandt. Die erstellten persönlichen Weinetiketten werden bei der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG in keiner Weise temporär zwischengespeichert. Ein Garantieanspruch für die Beständigkeit der Daten wird ausgeschlossen. Die Kundin bzw. der Kunde hat keinen Anspruch auf irgendwelche elektronischen Daten der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG.

Lieferbedingungen
Innerhalb des Produktionsprozesses können Bestellungen gesammelt verarbeitet werden. Die Zeit zwischen der Bestellung und der Lieferung kann deshalb bis zu 1 Woche dauern. Vorbehalten bleiben unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, Transportverzüge oder Streiks bei Lieferanten oder der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG sowie Lieferverzüge bei Lieferanten der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG. Die Lieferungen werden der Kundin bzw. dem Kunden ex works (Incoterms 2000) zugestellt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung geht mit der Lieferung der Ware auf die Kundin bzw. den Kunden über. Lieferungen, die nicht der Bestellung entsprechen, sind innert dreier Tage nach Posteingang bei Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG schriftlich (E-Mail) als Mängelrüge anzuzeigen. Die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG ersetzt Lieferungen nur dann, wenn das bemängelte Produkt bzw. der Artikel an Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG retourniert wurde. Ersatzlieferungen erfolgen erst nach Rückerstattung der bemängelten Ware durch die Kundin bzw. den Kunden (neue Ware gegen mangelhafte Ware). Die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG gewährt kein Rücktrittsrecht an dem durch die Kundin bzw. oder den Kunden verursachte Fehler am Inhalt (Bildqualität und Textinhalten).

Der Warenlieferung liegt jeweils eine Rechnung/Lieferschein von Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG bei. Die Rechnung/Lieferschein entspricht bezüglich der Aufschlüsselung den gesetzlichen Vorschriften und den allgemeinen Gepflogenheiten. Nachforschungen für Nichtzustellungen können dem Kunden nachträglich in Rechnung gestellt werden.

Rechnungsstellung und Zahlungsmittel
Die bestellen Produkte werden der Kundin bzw. dem Kunde per Kreditkartenzahlung belastet. Akzeptiert werden VISA- und Mastercard.

Haftungsausschluss
Die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG kann für temporäre Unterbrüche und/oder Ausfälle der Off- und Online-Systeme nicht haftbar gemacht werden, und die Kunde bzw. der Kunde kann daraus keine Ansprüche ableiten. Die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG lehnt ausdrücklich jede Haftung aus verletzten Urheber- und Markenrechten ab. Aus technischen Gründen können verwendete Texte sämtlicher durch die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG erzeugten Produkte nur mittels Stichproben kontrolliert werden.

Rechtswidrigkeit gegen Sitte und Moral
Die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG behält sich vor, Aufträge mit Text- oder Bildinhalten, welche gegen Moral und Sitte verstossen, nicht auszuführen. Es liegt ganz in der subjektiven Einschätzung der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG, entsprechende Aufträge abzulehnen und die Kundin bzw. den Kunden darüber zu informieren. In Härtefällen behält sich die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG vor, Anzeige zu erstatten.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für das Auftragsverhältnis sowie sämtliche Streitfälle zwischen Kundin bzw. Kunde und der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG gilt schweizerisches Recht. Das ordentliche Gericht am Sitz der Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG wird zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus vertraglichen, deliktischen oder sonstigen Ansprüchen als für ausschliesslich zuständig erklärt. Für Kundinnen oder Kunden im Ausland gilt der Erfüllungsort auch als Betreibungsort.

Änderung der Besonderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG behält sich jederzeitige Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Diese werden auf geeignete Weise bekannt gegeben und gelten als genehmigt. Jede gewünschte Abweichung von diesen Bedingungen bedarf zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Abnahme durch die Rimuss- und Weinkellerei Rahm AG.

Schlussbestimmungen
Mit dem Aufgeben einer Bestellung anerkennt die Kundin bzw. der Kunde oben stehende Bedingungen. Diese werden der Kundin bzw. dem Kunden vor Vertragsabschluss bzw. Auftragserteilung vollumfänglich zur Kenntnis gebracht.


CH-8215 Hallau, den 13.08.2008 – Version 3.0